Schlagwort: spd

Besinnliche Weihnachtszeit – Ein Rückblick?

Es wurde ruhig um Pandur2000.com in diesem Jahr. Ein paar Spam-Postings, ein bisschen Telekom, mehr habe ich in diesem Jahr nicht zustande gebracht. Schade, wenn ich selber zurückblicke, denn Themen gab und gibt es ja genug. Vielleicht passt das auch zum Desinteresse, dass an der Piratenpartei und deren Themen entstanden ist. Nein, Desinteresse ist es nicht: Eher ein medien-geschaffenes Popcorn-Kino. Zum Abschluss des Jahre soll es mal wieder back to the roots gehen: Zur Politik, dem Koalitionsvertrag vornehmlich.

Nichtraucherschutz reloaded

In NRW wird zum 1. Mai 2013 ein reformiertes Nichtraucherschutzgesetz in Kraft treten. Mit überwältigender Mehrheit In einer namentlichen Abstimmung votierten 124 Abgeordnete für das Gesetz, 101 Parlamentarier stimmten dagegen und 3 enthielten sich. wurde das Gesetz am heutigen Tag im 😀üsseldorfer Landtag beschlossen. Keine Ausnahme für Raucherräume, Raucherclubs, Festzelte und Brauchtumsfeste Bei geschlossenen, privaten […]

Focus doppelzüngig – Kritik an Steinbrück

Die Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist im vollem Gange: Schlamm suchen, Schlamm werfen und möglichst das eigene Glashaus nicht beschmutzen ist die Devise. Steinbrück trat in der Vergangenheit für teils 5-stellige Honorare vor Finanzvertrieben und auf deren Imageveranstaltungen auf, um über Altersvorsorge und Renten zu sprechen. So auch für die Firma „AFA“.  So […]

Regierung in NRW gescheitert [Update 17:15: Landtag aufgelöst]

[Update:] Um 17:15 hat sich der Landtag ohne weitere Debatte aufgelöst. Alle Anwesenden stimmten für die Auflösung. Damit muss bis zum  13. Mai 2012 neu gewählt werden – nicht unwahrscheinlich, dass genau dieses Datum auch für die Wahl genutzt wird. [/Update] Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in NRW ist am Haushalts-Etat des Innenministers gescheitert. […]

HartzIV, SPD, CDU, Grüne, Kohl, Schröder, von der Leyen: Ein Kommentar, der abrechnet statt Menschen zu diskriminieren.

5 Euro mehr soll es für HartzIV-Empfänger geben. Nicht nur das ist einen handfesten Streit wert – die Kommentare danach sind noch sehr viel würziger. Es ist kein Geheimnis, ich bin Pro-HartzIV-Erhöhung. Auf ein Niveau, das menschenwürdiges Leben und Teilnahme am sozialen Leben ermöglicht, nicht nur für Kinder, auch für Erwachsene. 364 Euro im Monat […]