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Was ich von Laiens, pardon, Leyens Umsetzung zur Erschwerung vom Aufruf von kinderpronografischen Seiten halte, brauche ich wohl kaum mehr bloggen. Zensur offen durch die Hintertür, unter dem perversen Vorwand, man würde so gegen die ach so milliardenschwere KiPo-Industrie vorgehen und den Umsatz der Produzenten solcher Produzenten des Grauens einbrechen lassen. In Wahrheit basieren…
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Sorry, wegen dieser Überschrift, aber ich kann es einfach nicht kürzer beschreiben – nein, ich WILL es nicht kürzer beschreiben. Der Fall „Wikileads“ – damit ging es los: Zitat von Heise.de: Für viel Wirbel hat die Veröffentlichung unter anderem der dänischen Sperrliste zum Blockieren von angeblichen kinderpornographischen Inhalten auf der Website von Wikileaks gesorgt.…
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Ist es nicht fein? Was ein feines Geschenk zu Weihnachten, manch einer hätte sich kaum etwas Besseres wünschen können! In seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag hat der Bundesrat das nur unerheblich geänderte „BKA Gesetz“ endgültig durchgewunken. Nun ist es, so lange das Bundesverfassungsgericht nichts anderweitiges sagt, erst einmal offiziell: Auch Ärzte, Journalisten, Anwälte dürfen…
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Aus dem jüngsten Bericht von heise.de zum Thema BKA-Gesetz: Auch Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach fragt sich […] [:] „Es dürfe nicht angehen, dass dem BKA im Vermittlungsverfahren „jetzt noch die zentralen Befugnisse aus der Hand geschlagen werden„. Die Sozialdemokraten seien im Bereich innere Sicherheit offensichtlich kein guter Koalitionspartner. […] Am Sonntag hatte ein SPD-Landesparteitag in…
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… abschalten? Was der inzwischen fast täglich für einen Unfug von sich gibt, erinnert mich an Zeiten um die 30er 80er@DDR. ganz im Ernst, geht überhaupt nicht! Schaut Euch mal diese Liste an, was der so alles losgelassen hat: Das geht über keine KUHHAUT mehr! Argh… Lieber Herr Schäuble, wenn Sie keine Freunde und/oder…