NRW Landtagswahl – Kurz und knackig

Was soll man zu diesem Ergebnis sagen? Bei 65% Wahlbeteiligung fielen mir nur ein paar kurze Sätze ein. Ich bin wirklich zutiefst enttäuscht und traurig. Darüber, dass so wenig Menschen zur Wahl gehen. Darüber, wie man bei CDU und FDP abfeiert, angesichts solcher Ergebnisse. Und darüber, dass man immer noch nicht gelernt hat,  was gegen […]

Regierung in NRW gescheitert [Update 17:15: Landtag aufgelöst]

[Update:] Um 17:15 hat sich der Landtag ohne weitere Debatte aufgelöst. Alle Anwesenden stimmten für die Auflösung. Damit muss bis zum  13. Mai 2012 neu gewählt werden – nicht unwahrscheinlich, dass genau dieses Datum auch für die Wahl genutzt wird. [/Update] Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in NRW ist am Haushalts-Etat des Innenministers gescheitert. […]

HartzIV, SPD, CDU, Grüne, Kohl, Schröder, von der Leyen: Ein Kommentar, der abrechnet statt Menschen zu diskriminieren.

5 Euro mehr soll es für HartzIV-Empfänger geben. Nicht nur das ist einen handfesten Streit wert – die Kommentare danach sind noch sehr viel würziger. Es ist kein Geheimnis, ich bin Pro-HartzIV-Erhöhung. Auf ein Niveau, das menschenwürdiges Leben und Teilnahme am sozialen Leben ermöglicht, nicht nur für Kinder, auch für Erwachsene. 364 Euro im Monat […]

Was ist so los? I/2010

GEZ – Gebührenordnung geändert & verabschiedet Ab 2013 tritt die neue Gebührenordnung in Kraft. Der Beitrag wird nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt gezahlt. Bund und Land kaufen CD mit Daten von 20 000 Steuersündern Niedersachsen und der Bund erwerben erneut „Steuersünder-CD“. So langsam steigt die Regierung ja richtig dick ins Hehlergeschäft ein. In […]