fdp

  • NRW Landtagswahl – Kurz und knackig

    Inhalt von Facebook anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von Facebook anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Facebook. Inhalt von Facebook immer anzeigen Was soll man zu diesem Ergebnis sagen? Bei 65% Wahlbeteiligung fielen mir nur ein paar kurze Sätze ein. Ich bin wirklich zutiefst enttäuscht und traurig. Darüber, dass so wenig Menschen…

  • Regierung in NRW gescheitert [Update 17:15: Landtag aufgelöst]

    [Update:] Um 17:15 hat sich der Landtag ohne weitere Debatte aufgelöst. Alle Anwesenden stimmten für die Auflösung. Damit muss bis zum  13. Mai 2012 neu gewählt werden – nicht unwahrscheinlich, dass genau dieses Datum auch für die Wahl genutzt wird. [/Update] Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in NRW ist am Haushalts-Etat des Innenministers…

  • Wären Sonntag Bundestagswahlen – Piraten vor FDP

    Wären die PIRATEN vor der FDP – irgendwie. Kann man das nun positiv für die Piraten sehen – oder negativ für die FDP? 😉   Ohne Worte 😉 Grafiken von wahlrecht.de Schönes Wochenende!

  • HartzIV, SPD, CDU, Grüne, Kohl, Schröder, von der Leyen: Ein Kommentar, der abrechnet statt Menschen zu diskriminieren.

    5 Euro mehr soll es für HartzIV-Empfänger geben. Nicht nur das ist einen handfesten Streit wert – die Kommentare danach sind noch sehr viel würziger. Es ist kein Geheimnis, ich bin Pro-HartzIV-Erhöhung. Auf ein Niveau, das menschenwürdiges Leben und Teilnahme am sozialen Leben ermöglicht, nicht nur für Kinder, auch für Erwachsene. 364 Euro im…

  • Was ist so los? I/2010

    GEZ – Gebührenordnung geändert & verabschiedet Ab 2013 tritt die neue Gebührenordnung in Kraft. Der Beitrag wird nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt gezahlt. Bund und Land kaufen CD mit Daten von 20 000 Steuersündern Niedersachsen und der Bund erwerben erneut „Steuersünder-CD“. So langsam steigt die Regierung ja richtig dick ins Hehlergeschäft ein.…