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Es ist Fußball! Die Zeit für Datenschützer und Bürgerrechtler, besonders aufmerksam das Geschehen im politischen Berlin zu verfolgen. Man ruht schließlich nicht, besonders einschneidende (oder btw. unausgereifte, populistische, lobbyistische) Gesetze zu beschließen.
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Mal kurz… Heute in den Nachrichten: Türkei und Russland wieder auf freundschaftlichem Fuß, Türkei entschuldigt sich für den Abschuss des russischen Kampf-Jets im November 2015. Erdogan jetzt pflegeleicht? Mitnichten. Entschuldigt, aber auch ohne Aluhut kann man da ja nun dran tippen. Krach mit Angela und der derzeit wackelnden EU und schwupp, gehts wieder ins Bett…
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Es ist in keiner Weise zu entschuldigen, was dort geschehen ist. Was jedoch in ebenfalls keiner Weise entschuldbar und hinnehmbar ist, diese Umstände auf die Flüchtlingssituation zu schieben.
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Ich bin kein Freund großer Abschiedsworte. Daher umfasste mein Autritt zum 1. Januar 16 aus der Piratenpartei auch nur wenige Zeilen. Was gibt es da auch noch groß zu erzählen? Wir haben uns auseinandergelebt, du und ich, liebe Piratenpartei. Nicht erst heute, nicht vor einer Woche, das war ein schleichender Prozess. Nach den Wahlerfolgen…