Morgen mehr, zu spät für mich…
Hier (RPo) könnt Ihr bis dato die Einzelheiten nachlesen.
Vorab schockiert mich eins: Die Süddeutsche Zeitung unterstellt der Piratenpartei, von Tauss Abstand zu nehmen. Die Wahrheit jedoch ist, dass klar gesagt wurde, bis zur rechtskräftigen Verurteilung von Tauss keine Maßnahmen ergriffen werden.
Schlampig und polemisch, Süddeutsche.
Nein, das hat sie Süddeutsche Zeitung schon richtig aufgefasst, da musst du die offizielle Pressemitteilung der Piratenpartei ankreiden.
„erklärt Wolfgang Dudda, Beisitzer im Bundesvorstand: »Deshalb haben wir allen Grund, darauf vertrauen zu können, dass Jörg Tauss nun auch die richtige Entscheidung für sich und die Piratenpartei treffen wird, soweit es um seine weitere politische Zukunft geht.«“
Das ist zwar sehr indirekt formuliert, heißt aber letztlich nur, dass man ihn loswerden will.
Wobei ich gestern im IRC gehört habe, dass er ab einer rechtskräftigen Verurteilung (also nach seiner Revision möglicherweise) sowieso ausgeschlossen wird, weil er dadurch das Wahlrecht während der Bewährung verliert und wer kein Wahlrecht hat, darf kein Mitglied der Piratenpartei sein (imo blöde Regelung, steht aber so in der Satzung, ich glaube §5).
Merci, @Stefan, da wollte ich gerade auch drauf hinweisen. Doch bei deiner Aussage zum automatischen Ausschluß irrst du dich. Jörg Tauss ist nicht wegen eines Verbrechens, sondern eines Vergehens angeklagt und verurteilt worden. Er kann weiterhin bei den Piraten bleiben, würde können, sofern sie ihn weiterhin wollten…